Arbeitsrecht Blog

Für professionelles HR Management

Herausgeber:

Jan-Tibor Lelley, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Dr. Jan Tibor Lelley, LL.M. (Suffolk University Law School)
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht

Beiträge

Autoren

Dr. Julia Bruck, Rechtsanwältin der Wirtschaftskanzlei Buse Heberer Fromm
Autorin
Dr. Julia Bruck
Rechtsanwältin
Tobias Grambow, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Tobias Grambow
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Sabine Feindura, Rechtsanwältin der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autorin
Sabine Feindura
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht
Dr. Alexander Krol, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Dr. Alexander Krol
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Ines Heydasch, Rechtsanwältin der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autorin
Ines Heydasch, LL.M. (University of Miami)
Rechtsanwältin
Matthias Kühnreich, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht der Wirtschaftskanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Dr. Mathias Kühnreich
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Dr. Nina Lüssmann, Rechtsanwältin der Wirtschaftskanzlei Buse Heberer Fromm
Autorin
Dr. Nina Lüssmann
Rechtsanwältin
Jan-Tibor Lelley, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Dr. Jan Tibor Lelley, LL.M. (Suffolk University Law School)
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Tanja Radoux, Rechtsanwältin der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autorin
Tanja Radoux
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht
Dr. Markus Dreyer, Rechtsanwalt in der Kanzlei Buse
Autor
Dr. Markus Dreyer
Rechtsanwalt, Counsel
Michael Eschenbacher, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Dr. Michael Eschenbacher
Rechtsanwalt
Prof. Dr. Peter Fissenewert, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Prof. Dr. Peter Fissenewert
Rechtsanwalt
Thomas Geißler, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Thomas Geißler
Rechtsanwalt
Martin Hamm, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Dr. Martin Hamm
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Alexander Maximilian Kossakowski, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Alexander Maximilian Kossakowski
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Jürgen Masling, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Jürgen Masling
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Dr. Klaus Neumann, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Dr. Klaus Neumann
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Dr. Alexander Otto, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Dr. Alexander Otto
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Dr. Volker Perten, Rechtsanwalt der Wirtschaftskanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Dr. Volker Perten, LL.M.
Rechtsanwalt
Walter Thimm, Rechtsanwalt und Notar der Kanzlei Buse Heberer Fromm in Essen
Autor
Walter Thimm
Rechtsanwalt, Notar und Fachanwalt für Familienrecht
Autor
Andreas Tontsch, LL.M. (London)
Rechtsanwalt, Steuerberater
Albrecht von Wilucki, Rechtsanwalt der Kanzlei Buse Heberer Fromm
Autor
Albrecht von Wilucki, LL.M. (Boston Uni.)
Rechtsanwalt, Attorney at law

Eine Frau und ein Mann stehen Rücken an Rücken mit verschränkten Armen vor einem neutralen Hintergrund. Beide tragen graue Business-Kleidung und blicken in entgegengesetzte Richtungen – symbolisch für den Gender Pay Gap.

Urteil zum Thema „Equal Pay“
LAG urteilt zu Lohndiskriminierung und der Beweislast bei Klagen wegen Lohndiskriminierung
22.04.2025
Klaus Neumann

Koalitionsvertrag 2025: Neue Pflichten bei Mindestlohn, Arbeitszeit & Entgelt

Koalitionsvertrag 2025: Neue Pflichten bei Mindestlohn, Arbeitszeit & Entgelt
Was Arbeitgeber und HR jetzt zur Arbeitszeitflexibilisierung, Tarifbindung und Entgelttransparenz wissen müssen.
15.04.2025
Dietmar Heise

Eine Frau arbeitet spät abends allein in einem modernen Großraumbüro. Sie sitzt an einem Schreibtisch mit Computer und Tastatur, während der Rest des Büros dunkel und verlassen ist. Nur ihr Arbeitsplatz ist beleuchtet, was eine konzentrierte Arbeitsatmosphäre vermittelt.

Überstundenzuschlag ab der ersten Stunde
Teilzeitbeschäftigte müssen ab der ersten Überstunde Überstundenzuschläge erhalten
08.04.2025
Alexander Maximilian Kossakowski

Drei Personen, die mit einem Kaffee in der Hand zusammen anstoßen

Wer schwänzt, fliegt! Wenn Betriebsräte Schulungen „schwänzen“ und Arbeitszeit falsch dokumentieren.
01.04.2025
Tanja Radoux

Tortendiagramm, welches die einzelnen Unternehmensanteile symbolisiert

Wenn der Arbeitgeber Unternehmensanteile verschenkt. BFH klärt, wann das Verschenken von Unternehmensanteilen nicht lohnsteuerpflichtig ist.
25.03.2025
Andreas Tontsch

Zwei Hände, die zwei Puzzleteile zusammensetzen

Betriebliches Eingliederungsmanagement/BEM: ein-, zwei-, dreimal? Wann Arbeitgeber in einem Jahr mehrfach ein BEM durchführen bzw. anbieten müssen.
18.03.2025
Markus Dreyer

Frau, arbeitet im Homeoffice vor ihrem Computer

Weisung des Arbeitgebers: Aus dem Homeoffice zurück ins Büro? So einfach ist das nicht, urteilte kürzlich das Landesarbeitsgericht Köln.
11.03.2025
Julia Bruck

Digitales Zugangsrecht für Gewerkschaften

Die Grenzen des digitalen Zugangsrechts sind geklärt. Das BAG schafft Klarheit zum Thema „digitales Zugangsrecht“ der Gewerkschaften zum Betrieb.
04.03.2025
Roger Ebert

Anwalt für den Betriebsrat – immer vom Arbeitgeber bezahlt?

Anwalt für den Betriebsrat – immer vom Arbeitgeber bezahlt? BAG urteilt zur Verrechnung freiwillig übernommener Anwaltskosten.
25.02.2025
Tobias Grambow

Inflationsausgleichszahlungen in der Elternzeit

Inflationsausgleichszahlungen in der Elternzeit. Warum es möglich ist, Inflationsausgleichzahlungen während der Elternzeit auszusetzen.
18.02.2025
Alexander Maximilian Kossakowski

Digital muss reichen – auch dem Betriebsrat.

Digital muss reichen – auch dem Betriebsrat. BAG: Bewerbungsunterlagen müssen dem Betriebsrat nicht in Papierform vorgelegt werden.
11.02.2025
Mathias Kühnreich

Entgelttransparenz: Schadenersatz, Entschädigung & Verbandsklagen

Entgelttransparenz: Schadenersatz, Entschädigung & Verbandsklagen. So ist der Arbeitnehmer-Rechtsschutz bei Verletzungen der Entgelttransparenzrichtlinie geregelt.
04.02.2025
Klaus Neumann

Hausverbot für Betriebsrat: So geht’s nicht!

Hausverbot für Betriebsrat: So geht’s nicht! Unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber einem Betriebsrat Hausverbot erteilen darf.
28.01.2025
Alexander Otto

Finger weg von privaten Social-Media-Accounts!

Finger weg von privaten Social-Media-Accounts! Private Social-Media-Accounts von Bewerbern sind für Hintergrundrecherchen im Recruiting tabu.
21.01.2025
Albrecht von Wilucki

Betriebsratsvergütung: „betriebliche Anforderungen und Kriterien“

Betriebsratsvergütung: „betriebliche Anforderungen und Kriterien“. Wann ist die Betriebsratsvergütung benachteiligungs- und begünstigungsfrei?
14.01.2025
Tobias Grambow

Neue Quelle bei der Lohnpfändung: die Inflationsausgleichsprämie?

Neue Quelle bei der Lohnpfändung: die Inflationsausgleichsprämie? Aktuelles zur Inflationsausgleichsprämie als pfändbares Arbeitseinkommen.
07.01.2025
Jan Tibor Lelley

Privat in Social Media vom Leder gezogen: fristlose Kündigung?

Privat in Social Media vom Leder gezogen: fristlose Kündigung? Private Social-Media-Entgleisungen können in wenigen Fällen Grund für eine fristlose Kündigung sein.
03.01.2025
Sabine Feindura

Chat GPT & Co. bei der Arbeit – ohne „Go“ vom Betriebsrat?

Chat GPT & Co. bei der Arbeit – ohne „Go“ vom Betriebsrat? Unternehmensinterne Regeln zur Nutzung von generativer KI sind grundsätzlich nicht mitbestimmungspflichtig.
25.12.2024
Michael Eschenbacher

Krank oder nicht krank? Das ist hier die Frage!

Krank oder nicht krank? Das ist hier die Frage! Wie glaubwürdig ist eine Krankschreibung kurz vor Ende des Arbeitsverhältnisses?
17.12.2024
Thomas Geißler

Wer Zielvorgaben zu spät festlegt, zahlt …

Wer Zielvorgaben zu spät festlegt, zahlt … Macht ein Arbeitgeber Zielvorgaben zu spät, muss er 100 % des vereinbarten variablen Lohns zahlen.
10.12.2024
Jan Tibor Lelley

Langzeiterkrankt – wann darf man Mitarbeitern kündigen?

Langzeiterkrankt – wann darf man Mitarbeitern kündigen? Wollen Arbeitgeber langzeiterkrankten Mitarbeitern kündigen, gilt es, genau zu arbeiten.
03.12.2024
Markus Dreyer

Frei für alle zwischen Weihnachten und Neujahr.

Frei für alle zwischen Weihnachten und Neujahr. Wie Arbeitgeber ihre Mitarbeiter zwischen den Jahren in den Urlaub schicken können.
26.11.2024
Julia Bruck

Impfverweigerer: Freistellung ja, Abmahnung nein

Impfverweigerer: Freistellung ja, Abmahnung nein. BAG schafft rechtliche Klarheit zum Umgang mit Impfverweigerern während der Corona-Pandemie.
19.11.2024
Alexander Maximilian Kossakowski

Betriebsratsvergütung & Betriebsvereinbarung

Betriebsratsvergütung & Betriebsvereinbarung Mehr Klarheit bei der Betriebsratsvergütung durch individuelle Regelungen in Betriebsvereinbarungen.
12.11.2024
Tobias Grambow

Hey Google, erzähl mir was über einen Bewerber!

Hey Google, erzähl mir was über einen Bewerber! Arbeitgeber, die Bewerber googeln, dürfen das Thema Datenschutz nicht aus dem Blick verlieren.
05.11.2024
Albrecht von Wilucki

Selbstbestimmungsgesetz: Auswirkungen für Arbeitgeber?

Selbstbestimmungsgesetz: Auswirkungen für Arbeitgeber? Was das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) für Arbeitgeber ab 01.11.24 bedeutet.
29.10.2024
Jan Tibor Lelley

Auskunfts- und Berichtspflichten der Entgelttransparenzrichtlinie

Auskunfts- und Berichtspflichten der Entgelttransparenzrichtlinie. Was Arbeitnehmer fragen dürfen, was Arbeitgeber mitteilen müssen.
22.10.2024
Klaus Neumann

Arbeitsunfähig krank und dann zum Trainer-Lehrgang?

Arbeitsunfähig krank und dann zum Trainer-Lehrgang? Für Arbeitgeber kann es sich lohnen, bei zweifelhaften AU-Bescheinigungen nachzubohren.
15.10.2024
Julia Bruck

Feststellung des Jahresabschlusses = Entlastung des Geschäftsführers?

Feststellung des Jahresabschlusses = Entlastung des Geschäftsführers? Nein, urteilt das OLG Brandenburg – jedenfalls nicht immer und automatisch.
08.10.2024
Peter Fissenewert

Cannabis-Rausch am Arbeitsplatz?

Cannabis-Rausch am Arbeitsplatz? Warum es sinnvoll ist, das Thema Cannabis am Arbeitsplatz jetzt klar zu regeln.
01.10.2024
Jürgen Masling

Die Betriebsratsvergütung und die Vergleichsgruppen – alles ganz einfach?

Die Betriebsratsvergütung und die Vergleichsgruppen – alles ganz einfach? Wie Arbeitgeber die zutreffende Vergütung von Betriebsratsmitgliedern ermitteln können
24.09.2024
Tobias Grambow

Zu wenige Kandidaten: Betriebsratswahl dennoch möglich.

Zu wenige Kandidaten: Betriebsratswahl dennoch möglich. Eine Betriebsratswahl bei Diskrepanz zwischen Kandidatenzahl und Betriebsrats-Sitzen ist zulässig.
17.09.2024

Entgelttransparenzrichtlinie: die richtige Vergleichsgruppe.

Entgelttransparenzrichtlinie: die richtige Vergleichsgruppe. Über die Regeln der Equal-Pay-Richtlinie zur Bestimmung von Vergleichsgruppen.
10.09.2024
Klaus Neumann

Mobbing unter Kollegen: Muss Arbeitgeber Schadensersatz zahlen?

Mobbing unter Kollegen: Muss Arbeitgeber Schadensersatz zahlen? Wann kann ein gemobbter Arbeitnehmer Schadensersatz verlangen?
03.09.2024
Sabine Feindura

Phishing-Mail: Haftungsrisiko für GmbH-Geschäftsführer?

Phishing-Mail: Haftungsrisiko für GmbH-Geschäftsführer? Tappt ein Geschäftsführer in eine Phishing-Mail-Falle, haftet er nicht immer für entstandene Schäden.
27.08.2024
Peter Fissenewert

Schmiergeld angenommen: Herausgabe an Arbeitgeber in voller Höhe!

Schmiergeld angenommen: Herausgabe an Arbeitgeber in voller Höhe! Angestellte Schmiergeldempfänger müssen das erhaltene Schmiergeld vollständig herausgeben.
20.08.2024
Jan Tibor Lelley

Vorsicht beim Umgang mit personenbezogenen Mitarbeiterdaten!

Vorsicht beim Umgang mit personenbezogenen Mitarbeiterdaten! Warum einem Betriebsratsmitglied fristlos gekündigt wurde, das eine Wählerliste an sich selbst mailte.
13.08.2024
Alexander Krol

Krank in der Corona-Quarantäne – Pech gehabt!

Krank in der Corona-Quarantäne – Pech gehabt! In der Corona-Pandemie krank im Urlaub: keine Gutschrift von Urlaubstagen, sagt das BAG. Inzwischen ist der Fall aber gesetzlich geregelt.
06.08.2024
Markus Dreyer

GmbH-Fremdgeschäftsführer: keine Extrawurst beim Urlaub.

GmbH-Fremdgeschäftsführer: keine Extrawurst beim Urlaub. Für Fremdgeschäftsführer einer GmbH gilt das Bundesurlaubsgesetzes – wenn sie „Arbeitnehmer“ sind.
30.07.2024
Peter Fissenewert

Entgeltabrechnung im Onlineportal: nur mit Zustimmung okay.

Entgeltabrechnung im Onlineportal: nur mit Zustimmung okay. Für die ordnungsgemäße Entgeltabrechnung reicht ein Online-Mitarbeiterportal nicht immer.
23.07.2024
Thomas Geißler

Entgelttransparenzrichtlinie: gleiche bzw. gleichwertige Arbeit.

Entgelttransparenzrichtlinie: gleiche bzw. gleichwertige Arbeit. Der Begriff der gleichen bzw. gleichwertigen Arbeit als zentraler Begriff des „Equal Pay“.
16.07.2024
Klaus Neumann

Smarte Lösung für Smartphones.

Smarte Lösung für Smartphones. BFH entscheidet, wann Arbeitgeber Arbeitnehmern Mobilfunkkosten steuerfrei erstatten können.
09.07.2024
Julia Bruck

Kommt eine bessere Aufstellung der Europäischen Betriebsräte?

Kommt eine bessere Aufstellung der Europäischen Betriebsräte? Zum Vorschlag der EU-Kommission, die europäische Betriebsratsrichtlinie zu novellieren.
02.07.2024
Alexander Otto

„Digital Native“: Diskriminierung!

„Digital Native“: Diskriminierung! Wer in einer Stellenanzeige nach „Digital Natives“ sucht, diskriminiert – wegen (fehlenden) Alters.
25.06.2024
Alexander Maximilian Kossakowski

LAG: keine Gehaltskürzung für Betriebsrat.

LAG: keine Gehaltskürzung für Betriebsrat. Erstmals urteilt ein Landesarbeitsgericht: Die Kürzung der Vergütung eines Betriebsrates ist rechtswidrig.
18.06.2024
Tobias Grambow

Kündigung Schwerbehinderter auch in der Probezeit nicht ganz ohne.

Kündigung Schwerbehinderter auch in der Probezeit nicht ganz ohne. Präventionsverfahren können bei der Kündigung Schwerbehinderter zum Stolperstein werden.
11.06.2024
Tanja Radoux

GeschGehG, Whistleblowing, bösartige Innentäter.

GeschGehG, Whistleblowing, bösartige Innentäter. Der schmale Grat zwischen Whistleblowing und Geheimnisverrat und Präventionsmöglichkeiten.
04.06.2024
Michael Eschenbacher

Hinweisgebermeldestelle: Das Gesetz verlangt Fachkunde!

Hinweisgebermeldestelle: Das Gesetz verlangt Fachkunde! Online-Fortbildung für Meldestellenbeauftragte – inklusive Fachkundenachweis.
28.05.2024
Jan Tibor Lelley

Boni und variable Gehälter: Falle bei der Entgeltdiskriminierung?

Boni und variable Gehälter: Falle bei der Entgeltdiskriminierung? Diese Regeln gelten künftig in Bezug auf Entgeltgleichheit für variable Vergütungsbestandteile.
21.05.2024
Klaus Neumann

Urlaubstage als Währung im War for Talents.

Urlaubstage als Währung im War for Talents. Wie individuelle Gestaltung von Lohn und Urlaub im Arbeitsvertrag zum Mitarbeitermagnet wird.
15.05.2024
Julia Bruck

Managementbeteiligungen: steuerpflichtiger Arbeitslohn!?

Managementbeteiligungen: steuerpflichtiger Arbeitslohn!? Das sagt der Bundesfinanzhof (BFH) in einem aktuellen Urteil zu Managementbeteiligungen dazu.
08.05.2024
Andreas Tontsch

Kündigung, Einwurfeinschreiben & Zustellung: ein arbeitsrechtlicher Evergreen.

Kündigung, Einwurfeinschreiben & Zustellung: ein arbeitsrechtlicher Evergreen. Diese Rolle spielt der Ausliefernachweis bei der Zustellung einer Kündigung per Einwurf-Einschreiben.
30.04.2024
Walter Thimm

SMS vom Arbeitgeber in der Freizeit.

SMS vom Arbeitgeber in der Freizeit. Es gibt kein absolutes Recht von Arbeitnehmern auf Unerreichbarkeit in der Freizeit – urteilte das BAG.
23.04.2024
Alexander Krol

E-Mail mit personenbezogenen Daten: verschlüsseln notwendig?!

E-Mail mit personenbezogenen Daten: verschlüsseln notwendig?! Ein aktuelles Urteil des ArbG Suhl zum Thema DSGVO-Verstoß und Schadenersatz.
16.04.2024
Dennis Gonta

Datenschutz in der Volksrepublik China.

Datenschutz in der Volksrepublik China. Ein Überblick über die Regeln für grenzüberschreitende Datentransfers aus China.
09.04.2024
Albrecht von Wilucki

Keine Bewertung ohne Klarnamen?

Keine Bewertung ohne Klarnamen? Arbeitgeber können anonyme negative Bewertungen auf Kununu löschen lassen.
02.04.2024
Christine Nitschke

Gendersternchen: Diskriminierung?!

Gendersternchen: Diskriminierung?! Die Verwendung des Gendersternchens in einer Stellenanzeige ist laut BAG keine Diskriminierung.
26.03.2024
Jürgen Masling

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie.

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie. Verletzungen der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie können den Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttern.
19.03.2024
Mathias Kühnreich

Handyverbot am Arbeitsplatz.

Handyverbot am Arbeitsplatz. Die Regelung der privaten Smartphone-Nutzung am Arbeitsplatz ist nicht mitbestimmungspflichtig durch den Betriebsrat.
12.03.2024
Markus Dreyer

Gesetz zur Betriebsratsvergütung kommt.

Gesetz zur Betriebsratsvergütung kommt. Neue gesetzliche Regelungen werden Rechtssicherheit für Betriebsräte und Arbeitgeber schaffen.
05.03.2024
Tobias Grambow

Die Sonderprüfung in der GmbH.

Die Sonderprüfung in der GmbH. Was man zum Kontrollinstrument von Minderheitsgesellschaftern einer GmbH wissen sollte.
27.02.2024
Peter Fissenewert

Employee Activism im Fokus – Licht & Schatten.

Employee Activism im Fokus – Licht & Schatten. Herausforderungen und Strategien im Umgang mit sogenannten „Aktivisten“ im Betrieb.
20.02.2024
Jan Tibor Lelley

Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU).

Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU). Ein aktuelles Urteil zum Thema Entgeltfortzahlung und Erschütterung des Beweiswertes einer AU.
13.02.2024
Julia Bruck

BAG: offene Videoüberwachung, Datenschutz, Beweisverwertung?

BAG: offene Videoüberwachung, Datenschutz, Beweisverwertung? Machen Datenschutzverstöße Überwachungsvideos in Kündigungsschutzverfahren unbrauchbar?
06.02.2024
Thomas Geißler

„Equal Pay“: die Entgelttransparenzrichtlinie der EU – Teil 1.

„Equal Pay“: die Entgelttransparenzrichtlinie der EU – Teil 1. Eine Richtlinie, deren Anforderungen zügig in der Praxis beachtet werden sollten.
31.01.2024
Klaus Neumann

TikTok-Verbot für Diensthandys.

TikTok-Verbot für Diensthandys. Ist das auch in der Privatwirtschaft möglich?
24.01.2024
Alexander Maximilian Kossakowski

Compliance: Aktives Risikomanagement in KMU ist Pflicht!

Compliance: Aktives Risikomanagement in KMU ist Pflicht! Gericht bestätigt, dass aktives Risikomanagement auch in KMU Pflicht des Geschäftsführers ist.
16.01.2024
Peter Fissenewert

Wie umgehen mit politischem Extremismus am Arbeitsplatz?

Wie umgehen mit politischem Extremismus am Arbeitsplatz? Welche Möglichkeiten das Arbeitsrecht im Umgang mit politischen Extremisten am Arbeitsplatz bietet.
09.01.2024
Tobias Grambow

Kritik eines Betriebsrates am Arbeitgeber in den sozialen Medien.

Kritik eines Betriebsrates am Arbeitgeber in den sozialen Medien. Ist es möglich, einen Betriebsrat (fristlos) zu kündigen, der seinen Arbeitgeber öffentlich kritisiert?
02.01.2024
Jan Tibor Lelley

Gleichbehandlungsgrundsatz und Inflationsausgleichsprämie (IAP).

Gleichbehandlungsgrundsatz und Inflationsausgleichsprämie (IAP). Warum der Gleichbehandlungsgrundsatz bei Inflationsausgleichsprämien zum Problem werden kann.
28.12.2023
Alexander Otto

Wenn der Geschäftsführer nichts kann.

Wenn der Geschäftsführer nichts kann. Über persönliche Haftung von Geschäftsführern für eigenes Unvermögen und Überwachungsverschulden.
19.12.2023
Peter Fissenewert

Lieferkettensorgfaltsgesetz: Jetzt wird’s ernst!

Lieferkettensorgfaltsgesetz: Jetzt wird’s ernst! Gesetz greift ab 01.01.2024 auch für kleinere Unternehmen, erste Beschwerden werden geführt.
12.12.2023
Jan Tibor Lelley

Outsourcing – ein Betriebsübergang?

Outsourcing – ein Betriebsübergang? Über die arbeitsrechtlichen Folgen für Arbeitgeber, wenn Outsourcing einen Betriebsübergang darstellt.
05.12.2023
Michael Winckler

Vorbereitet sein ist alles!

Vorbereitet sein ist alles! Wie sich Arbeitgeber auf öffentlichen Gegenwind für unpopuläre arbeitsrechtliche Maßnahmen vorbereiten können.
29.11.2023
Nina Lüssmann, Volker Perlen

Bußgeld wegen Datenschutzverstoß.

Bußgeld wegen Datenschutzverstoß. Berliner Datenschutzbehörde verhängt Bußgeld wegen „schwarzer Liste“ für Mitarbeiter-Kündigungen.
22.11.2023
Tobias Grambow

O du Fröhliche!

O du Fröhliche! Einige Informationen aus dem Arbeitsrecht rund um die Betriebsweihnachtsfeier.
14.11.2023
Jürgen Masling

Mitarbeiter krank im Urlaub.

Mitarbeiter krank im Urlaub. Was es arbeitsrechtlich zu beachten gilt, wenn Arbeitnehmer im Urlaub krank werden.
07.11.2023
Julia Bruck

Hinweisgeberschutzgesetz – The Final Countdown.

Hinweisgeberschutzgesetz – The Final Countdown. Am 17.12.2023 endet die letzte Schonfrist zur Umsetzung eines wichtigen Aspekts des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG): Die interne Meldestelle wird (fast) überall Pflicht.
31.10.2023
Jan Tibor Lelley

Die KI macht, Manager haften?

Die KI macht, Manager haften? Eine Einschätzung zum Thema Managerhaftung beim Einsatz Künstlicher Intelligenz im Unternehmen.
24.10.2023
Peter Fissenewert

Betriebsratsvorsitzender als Datenschutzbeauftragter – geht das?

Betriebsratsvorsitzender als Datenschutzbeauftragter – geht das? Das BAG zur Frage, ob ein Betriebsratsvorsitzender zugleich Datenschutzbeauftragter sein kann.
17.10.2023
Albrecht von Wilucki, Tobias Grambow

Einstweilige Verfügung bei Wettbewerbsverletzung im Kündigungsschutzverfahren?

Einstweilige Verfügung bei Wettbewerbsverletzung im Kündigungsschutzverfahren? Vorgehen gegen Wettbewerbsverletzungen während Kündigungsschutzverfahren ist nicht immer möglich.
10.10.2023
Jürgen Masling

Kündigung interner Datenschutzbeauftragter in der Insolvenz?

Kündigung interner Datenschutzbeauftragter in der Insolvenz? Interne Datenschutzbeauftragte genießen Sonderkündigungsschutz – sogar in der Insolvenz.
03.10.2023
Andreas Lang

Unterschiedliche Nachtzuschläge: BAG sieht kein Problem.

Unterschiedliche Nachtzuschläge: BAG sieht kein Problem. Regelmäßige oder unregelmäßige Nachtarbeit: Nachtzuschläge dürfen unterschiedlich hoch sein.
26.09.2023
Nikolai Lasaroff

Brücke zur Rente: Mannheimer Modell statt klasscher Abfindung?

Brücke zur Rente: Mannheimer Modell statt klassischer Abfindung? So erleichtern Arbeitgeber rentennahen Arbeitnehmern mit Wertguthaben den Übergang zur Rente.
19.09.2023
Axel Höselbarth

Intranet als Plattform muss reichen.

Intranet als Plattform muss reichen. Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, aktiv per E-Mail am Versand von Gewerkschaftsinformationen mitzuwirken.
12.09.2023
Tobias Grambow

Nicht ohne (m)einen Anwalt: Betriebsänderung & Interessenausgleich.

Nicht ohne (m)einen Anwalt: Betriebsänderung & Interessenausgleich. Anwaltlicher Rat ist für viele Arbeitgeber:innen bei struktrurellen Veränderungen in Unternehmen die beste Wahl.
05.09.2023
Jan Tibor Lelley

Arbeitsunfähig krank: Offenlegen der Krankendaten gerechtfertigt?

Arbeitsunfähig krank: Offenlegen der Krankendaten gerechtfertigt? BAG: Arbeitnehmer müssen im Zweifel Krankendaten für Anspruch auf Entgeltfortzahlung offenlegen.
29.08.2023
Mathias Maria Knorr

BGH zur Geschäftsführerhaftung der Kommanditisten-GmbH.

BGH zur Geschäftsführerhaftung der Kommanditisten-GmbH. Grundsatzurteil zur Haftung des Geschäftsführers der Kommanditisten-GmbH gegenüber der GmbH & Co. KG.
22.08.2023
Peter Fissenewert

Arbeitgeber & Wechselprämie: Die Lösung bei der Personalakquise?

Arbeitgeber & Wechselprämie: Die Lösung bei der Personalakquise? Wie Wechselprämien bzw. Antrittsprämien des Arbeitgebers zum Jobwechsel motivieren können.
15.08.2023
Mathias Kühnreich

Nachhaltige Dienstreisen: So können sie gelingen.

Nachhaltige Dienstreisen: So können sie gelingen. Denkanstöße und Tipps für ein Travelmanagement, das auch Umweltaspekte im Blick behält.
08.08.2023
Alexander Maximilian Kossakowski

Compliance-Verstöße als Kommunikationskrise.

Compliance-Verstöße als Kommunikationskrise. Wie Unternehmen im Falle von Compliance-Verstößen und Ermittlungsverfahren mit medienrechtlicher Unterstützung professionell (re)agieren.
01.08.2023
Nina Lüssmann, Volker Perten

BAG zur Massenentlassungsanzeige: „Soll“ bleibt „Soll“.

BAG zur Massenentlassungsanzeige: „Soll“ bleibt „Soll“. Wird in einer Massenentlassungsanzeige eine Soll-Angabe nicht gemacht, sind Kündigungen nicht deswegen unwirksam (BAG, Urt. v. 19.5.2022, Az.: 2 AZR 467/21).
25.07.2023
Tanja Radoux

Beschlossene Sache: das Weiterbildungsgesetz kommt.

Beschlossene Sache: das Weiterbildungsgesetz kommt. „Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung“ wurde verabschiedet.
18.07.2023
Jan Tibor Lelley

Selbstbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG zu Geschäftsführern in Tochter-GmbH.

Selbstbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG zu Geschäftsführern in Tochter-GmbH. Vorstandsmitglieder müssen für eine Selbstbestellung zu Geschäftsführern bei Tochtergesellschaften vom Selbstkontrahierungsverbot befreit sein.
11.07.2023

Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft getreten.

Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft getreten. Lange hat man in Deutschland gerungen. Jetzt ist das Hinweisgeberschutzgesetz am 02.07.2023 in Kraft getreten.
04.07.2023
Thomas Draguhn, Arne Fischer

Smartphone-Verbot am Arbeitsplatz: Mitbestimmung Betriebsrat?

Smartphone-Verbot am Arbeitsplatz: Mitbestimmung Betriebsrat? Urteil zur Mitbestimmung des Betriebsrats beim Verbot privater Smartphone-Nutzung bei der Arbeit.
27.06.2023
Dr. Yuanyuan Yin

Minderheitenschutz im Gesellschaftsrecht: die Aktiengesellschaft (AG).

Minderheitenschutz im Gesellschaftsrecht: die Aktiengesellschaft (AG). So funktioniert der Schutz von Minderheitsgesellschaftern in der AG.
20.06.2023
Peter Fissenewert

Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt: ILO-Konvention 190 ratifiziert.

Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt: ILO-Konvention 190 ratifiziert. Auf internationaler Grundlage: Gesetz zum Schutz vor Gewalt und Belästigung kann kommen.
13.06.2023
Jan Tibor Lelley

BAG: Keine Arbeitnehmerüberlassung im Gemeinschaftsbetrieb.

BAG: Keine Arbeitnehmerüberlassung im Gemeinschaftsbetrieb. Im Gemeinschaftsbetrieb greift das AÜG auch nach Änderung des §1 AÜG 2017 nicht – urteilt das BAG.
06.06.2023
Alexander Otto

EuGH: Endlich eine Entscheidung über die Überlassungshöchstdauer?

EuGH: Endlich eine Entscheidung über die Überlassungshöchstdauer? Wie sich der EuGH mit dem Begriff „vorübergehend“ aus § 1 Abs. 1 AÜG befasst.
30.05.2023
Julia Bruck

Minderheitenschutz: Schutz der Minderheitsgesellschafter in der GmbH.

Minderheitenschutz: Schutz der Minderheitsgesellschafter in der GmbH. Gewährt das Gesellschaftsrecht ausreichend Minderheitenschutz in der GmbH?
23.05.2023
Peter Fissenewert

Haftung bei Cyberangiffen für Datenschutzverletzungen.

Haftung bei Cyberangiffen für Datenschutzverletzungen. Die Geschäftsleitung steht in der Verantwortung.
16.05.2023
Alexander Krol

(Gesellschafter-)Geschäftsführer: Sozialversicherung, ja oder nein?

(Gesellschafter-)Geschäftsführer: Sozialversicherung, ja oder nein? Wann eine Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer besteht, wann nicht.
09.05.2023
Tobias Grambow

New Work: Sabbatical als Chance für Weiterbildung, Regeneration oder Reise.

New Work: Sabbatical als Chance für Weiterbildung, Regeneration oder Reise. Antworten auf sechs häufige Fragen von Arbeitgebern zur Auszeit von Beschäftigten.
02.05.2023
Julia Bruck

Problem erkannt, aber noch nicht gebannt: Kommen bald mehr ausländische Fachkräfte?

Problem erkannt, aber noch nicht gebannt: Kommen bald mehr ausländische Fachkräfte? Neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz kann nur ein erster Schritt sein, weitere müssen folgen.
25.04.2023
Jan Tibor Lelley, Dr. Yuanyuan Yin

Sozialplan: Ist die Kürzung von Abfindungen rentennaher Arbeitnehmer AGG-konform?

Sozialplan: Ist die Kürzung von Abfindungen rentennaher Arbeitnehmer AGG-konform? LAG Nürnberg hält pauschal auf ein Viertel gekappte Abfindung für gerechtfertigt.
18.04.2023
Mathias Maria Knorr

Videoüberwachung: Was geht und wo sind die (datenschutz-)rechtlichen Grenzen?

Videoüberwachung: Was geht und wo sind die (datenschutz-)rechtlichen Grenzen? LAG Niedersachsen: Kündigung trotz offensichtlichen Arbeitszeitbetrugs unwirksam.
11.04.2023
Tobias Grambow

Update Crowdworking: Europaparlament einigt sich auf Position zu Plattformarbeit-Richtlinie.

Update Crowdworking: Europaparlament einigt sich auf Position zu Plattformarbeit-Richtlinie. Neuregelung für Plattformarbeiter verkennt Bedürfnisse von Gründern und Selbstständigen.
04.04.2023
Jan Tibor Lelley

Arbeit im Metaverse: Was ändert sich rechtlich durch Virtual und Augmented Reality?

Arbeit im Metaverse: Was ändert sich rechtlich durch Virtual und Augmented Reality? Was Arbeitgeber jetzt über New Work mit digitalen Zwillingen wissen müssen.
28.03.2023
Albrecht von Wilucki

New Work: Desksharing - wichtige Regeln für Arbeitgeber -

New Work: Desksharing – wichtige Regeln für Arbeitgeber – Skepsis überwinden, Mitbestimmung, Arbeits- und Datenschutz beachten.
21.03.2023

Pflicht, nicht Kür: Compliance-Management-Systeme im Mittelstand.

Pflicht, nicht Kür: Compliance-Management-Systeme im Mittelstand. Ohne internes Kontrollsystem drohen Haftungsrisiken – auch in KMU.
14.03.2023
Peter Fissenewert

Beleidigen, Beschimpfen und Verbreiten schlechter Stimmung im Betrieb.

Beleidigen, Beschimpfen und Verbreiten schlechter Stimmung im Betrieb. 8 Praxistipps für Konflikte mit schwierigen Mitarbeitern und Schutz der Kollegen.
07.03.2023
Klaus Neumann

Corporate Immigration: News zur Entsendung von Mitarbeitern in die USA in H-1B Status.

Corporate Immigration: News zur Entsendung von Mitarbeitern in die USA in H-1B Status. Vom 1.-17. März startet die jährliche H-1B Visa Lotterie für hochqualifizierte Fachkräfte.
28.02.2023
Hilde Holland
Rechtsanwältin

EU Richtlinie für Lohntransparenz: Brüssel will gleiches Gehalt für Frauen durchsetzen.

EU Richtlinie für Lohntransparenz: Brüssel will gleiches Gehalt für Frauen durchsetzen. Arbeitgeber sollen Informationen über Lohngefälle offenlegen.
21.02.2023
Sabine Feindura

Heikle Themen und Betriebsfrieden: Gibt es Grenzen für die Meinungsfreiheit?

Heikle Themen und Betriebsfrieden: Gibt es Grenzen für die Meinungsfreiheit? Abmahnung eines Betriebsrats wegen Verteilung von Flugblättern – Was gilt in Social Media?
14.02.2023
Thomas Geißler

Wann ist ein Kündigungsschreiben wirksam unterschrieben?

Wann ist ein Kündigungsschreiben wirksam unterschrieben?
LAG Hamm urteilt zur Paraphe als Unterschrift.
07.02.2023
Dennis Gonta

Reputationsschutz bei Whistleblowing durch Arbeitnehmer.

Reputationsschutz bei Whistleblowing durch Arbeitnehmer. 7 Regeln, um sich für den Krisenfall zu wappnen – Änderungen durch das Hinweisgeberschutzgesetz.
31.01.2023
Nina Lüssmann, Volker Perten

Rechtsrahmen für Wearables: Totale Kontrolle oder nützliche Tools?

Rechtsrahmen für Wearables: Totale Kontrolle oder nützliche Tools? Wie die Einführung von Datenbrillen, Smart Hands & Co. zur Win-win-Situation wird.
24.01.2023
Tobias Vößing

Was lange währt, wird schließlich gut? Das Hinweisgeberschutzgesetz kommt endlich.

Was lange währt, wird schließlich gut? Das Hinweisgeberschutzgesetz kommt endlich. Keine Übergangsfrist – Bearbeitung anonymer Meldungen wird Pflicht.
17.01.2023
Jan Tibor Lelley

BAG: Urlaub verfällt nur, wenn der Arbeitgeber darauf hinweist.

BAG: Urlaub verfällt nur, wenn der Arbeitgeber darauf hinweist. Keine automatische Verjährung nach drei Jahren – Mitwirkungspflicht auch bei langer Krankheit.
10.01.2023
Julia Bruck

ESG Compliance (4): Die Tücken bei der Umsetzung des Lieferkettengesetzes.

ESG Compliance (4): Die Tücken bei der Umsetzung des Lieferkettengesetzes. Handreichungen des BAFA und EU Corporate Sustainability Due Diligence Directive.
03.01.2023
Tobias Grambow

Unternehmen in der Krise: Frühzeitig Sanierungsoptionen prüfen.

Unternehmen in der Krise: Frühzeitig Sanierungsoptionen prüfen. StaRUG bietet keine Erleichterungen im Arbeitsrecht – Kurzarbeitergeld verlängert.
27.12.2022
Axel Höselbarth

Haftung für Schäden durch Künstliche Intelligenz: Worauf muss sich HR vorbereiten?

Haftung für Schäden durch Künstliche Intelligenz: Worauf muss sich HR vorbereiten? Entwürfe von EU AI Act und AI Liability Directive erfordern ein KI-Riskassessment.
20.12.2022
Michael Eschenbacher

Nebentätigkeit: Antworten auf 9 häufige Fragen von Arbeitgebern.

Nebentätigkeit: Antworten auf 9 häufige Fragen von Arbeitgebern. Zuverdienst oder Ehrenamt – Rechte, Pflichten und Stolperfallen für HR.
13.12.2022
Michael Winckler

Mitbestimmung in der SE: Rechtsprechung des EuGH und Änderungspläne des Gesetzgebers.

Mitbestimmung in der SE: Rechtsprechung des EuGH und Änderungspläne des Gesetzgebers. Wer die Gründung einer SE plant, sollte rasch handeln.
06.12.2022

EU Taxonomie: Wie misst man das „S“ in ESG?

EU Taxonomie: Wie misst man das „S“ in ESG? Plattform für nachhaltiges Finanzwesen legt Empfehlungen für soziale Taxonomie vor.
29.11.2022
Jan Tibor Lelley

ESG Compliance (3): Neuer Corporate Governance Kodex trägt grünes Gewand.

ESG Compliance (3): Neuer Corporate Governance Kodex trägt grünes Gewand. Kodexreform 2022 betont Bedeutung der Transformation zu mehr Nachhaltigkeit.
22.11.2022
Peter Fissenewert

Update Aufhebungsvertrag (2): Wie lassen sich Tücken der gütlichen Trennung umgehen?

Update Aufhebungsvertrag (2): Wie lassen sich Tücken der gütlichen Trennung umgehen? 12 Dos and Don´ts, die Arbeitgeber kennen sollten.
15.11.2022
Markus Dreyer

Alle Jahre wieder: Die Weihnachtsfeier im Betrieb durch die Brille des Arbeitsrechts.

Alle Jahre wieder: Die Weihnachtsfeier im Betrieb durch die Brille des Arbeitsrechts. 10 Fragen und teils überraschende Antworten zur Weihnachtsparty – virtuell oder real.
08.11.2022
Klaus Neumann

ESG Compliance (2): Nachhaltige Vergütung als Hebel für nachhaltiges Wirtschaften.

ESG Compliance (2): Nachhaltige Vergütung als Hebel für nachhaltiges Wirtschaften. Welche Gestaltungsoptionen gibt es für ESG-Incentives für Vorstände und Geschäftsführer?
01.11.2022
Alexander Maximilian Kossakowski

Update Leiharbeit: Mehr Gestaltungsfreiheit und Öffnung des Kurzarbeitergeldes.

Update Leiharbeit: Mehr Gestaltungsfreiheit und Öffnung des Kurzarbeitergeldes. Bundesarbeitsgericht erlaubt längere Überlassungshöchstdauer durch Tarifvertrag.
25.10.2022
Mathias Maria Knorr

Corporate Influencer: Stolperfallen und Best Practices für Arbeitgeber.

Corporate Influencer: Stolperfallen und Best Practices für Arbeitgeber. Wichtige Regeln für Unternehmen, die Mitarbeiter als Markenbotschafter einsetzen.
18.10.2022
Dr. Yuanyuan Yin

Update Aufhebungsvertrag (1): Welche Grenzen gelten für das Gebot fairen Verhandelns?

Update Aufhebungsvertrag (1): Welche Grenzen gelten für das Gebot fairen Verhandelns? Bundesarbeitsgericht konkretisiert Rechtsprechung zum Gebot fairen Verhandelns.
11.10.2022
Markus Dreyer

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: BAG entscheidet zu Karenzentschädigungen.

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: BAG entscheidet zu Karenzentschädigungen. Arbeitgeberfreundliches Urteil zu Restricted Stock Options.
04.10.2022
Julia Bruck

Ab 1. Oktober gilt wieder die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.

Ab 1. Oktober gilt wieder die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Neues BAG-Urteil zu betrieblichem Hygienekonzept.
27.09.2022
Dr. Yuanyuan Yin

Energiekrise und Arbeitsrecht: Sieben Fragen, die sich Arbeitgeber aktuell stellen.

Energiekrise und Arbeitsrecht: Sieben Fragen, die sich Arbeitgeber aktuell stellen. Folgen der neuen Energiespar-Verordnungen sowie hoher Kosten für Strom und Gas.
20.09.2022
Alexander Otto

Ob mit oder ohne Betriebsrat: Unternehmen müssen Arbeitszeiten systematisch erfassen.

Ob mit oder ohne Betriebsrat: Unternehmen müssen Arbeitszeiten systematisch erfassen. Bundesarbeitsgericht folgt Stechuhr-Urteil des EuGH.
16.09.2022
Jan Tibor Lelley, Tobias Grambow

Corporate Sustainability Reporting Directive: Neue Berichtspflichten für viele Unternehmen.

Corporate Sustainability Reporting Directive: Neue Berichtspflichten für viele Unternehmen. ESG und Arbeitsrecht (3): HR sollte sich für detailliertere Informationsbegehren wappnen.
13.09.2022
Felix Hebert

EU-Richtlinie für Mindestlohn und Tarifbindung: Was kommt auf Arbeitgeber zu?

EU-Richtlinie für Mindestlohn und Tarifbindung: Was kommt auf Arbeitgeber zu? Deutschland erfüllt Vorgaben zu Mindestlohn, aber nicht zu Tarifbindung.
06.09.2022
Jan Tibor Lelley

Scheinselbständigkeit im Gesundheitswesen: Was Kliniken und Praxen wissen müssen.

Scheinselbständigkeit im Gesundheitswesen: Was Kliniken und Praxen wissen müssen. Vorsicht bei Urlaubs- und Krankheitsvertretung – Statusfeststellungsverfahren kann schützen.
30.08.2022
Dennis Gonta

Green HR: Mit dem Firmenfahrrad Steuern sparen.

Green HR: Mit dem Firmenfahrrad Steuern sparen. Wie sich Jobräder für Arbeitgeber mehrfach lohnen.
23.08.2022
Alexander Maximilian Kossakowski

Schutz von Whistleblowern wirft Fragen im Datenschutz auf.

Schutz von Whistleblowern wirft Fragen im Datenschutz auf. Warum Unternehmen jetzt proaktiv handeln sollten - 8 wichtige Stellschrauben für die Praxis.
16.08.2022
Tobias Grambow, Tobias Vößing

Noch nie war sie attraktiver: Die Mitarbeiterbeteiligung.

Noch nie war sie attraktiver: Die Mitarbeiterbeteiligung. Zukunftsfinanzierungsgesetz sieht 3x höheren Steuerfreibetrag vor.
09.08.2022
Ernst Brückner, Dr. Yuanyuan Yin

Kampf um Mitarbeiter und Werkswohnungen

Kampf um Mitarbeiter und Werkswohnungen: Wirtschaftswoche berichtet über Trend zu Mitarbeiterwohnungen.
04.08.2022

Vormarsch von HR Tech und künstlicher Intelligenz stösst oft auf Skepsis.

Vormarsch von HR Tech und künstlicher Intelligenz stösst oft auf Skepsis. Regeln für faire und vertrauenswürdige KI im Personalmanagement.
02.08.2022
Mathias Kühnreich

Urlaubsverfall bei langer Krankheit: Hinweispflicht nur im ersten Jahr?

Urlaubsverfall bei langer Krankheit: Hinweispflicht nur im ersten Jahr? Urteil des LAG Hamm zu Urlaubsabgeltung trotz Arbeitsunfähigkeit.
26.07.2022
Julia Bruck

Transformation gestalten: Personalabbau als letzte Option.

Transformation gestalten: Personalabbau als letzte Option. Arbeitsrecht & Strukturwandel (7) - Fallstricke bei Massenentlassungen umgehen.
19.07.2022
Jan Tibor Lelley

Update Mitbestimmung: DGB legt Vorschlag für Reform des Betriebsverfassungsgesetzes vor.

Update Mitbestimmung: DGB legt Vorschlag für Reform des Betriebsverfassungsgesetzes vor. Ziel: Mehr Mitsprache bei mehr Themen – Doch Arbeitgeber wollen Tempo und Zukunftsfähigkeit.
12.07.2022
Jan Tibor Lelley, Tobias Grambow

Änderungen im Nachweisgesetz

Achtung wichtige Änderungen im Nachweisgesetz: Was gilt ab August?
05.07.2022
Dr. Yuanyuan Yin

Urlaub ohne Ende? Acht To Dos für Arbeitgeber beim Thema Vertrauensurlaub.

Urlaub ohne Ende? Acht To Dos für Arbeitgeber beim Thema Vertrauensurlaub. Mehr Flexibilität und Freiheit bei der Gestaltung des Urlaubs erfordert viel Sorgfalt im Arbeitsvertrag.
28.06.2022
Julia Bruck

Wo Du willst-Jobs: Wieviel Freiraum lässt das Arbeitsrecht?

Wo Du willst-Jobs: Wieviel Freiraum lässt das Arbeitsrecht? Unternehmen gewähren Mitarbeiter*innen mehr Flexibilität – Fünf Dos and Don´ts für HR.
21.06.2022
Tanja Radoux

Arbeitsrecht und Strukturwandel (6): Weiterbildung statt Rentenbrücke.

Arbeitsrecht und Strukturwandel (6): Weiterbildung statt Rentenbrücke. Innovative Ideen für Transfergesellschaften als Drehscheibe aus Arbeit in Arbeit.
14.06.2022
Jan Tibor Lelley

Update Beschäftigtendatenschutz: Von Auskunftsanspruch bis Bußgeld-Leitlinien.

Update Beschäftigtendatenschutz: Von Auskunftsanspruch bis Bußgeld-Leitlinien. Arbeitsgerichte setzten DSGVO-Auskunftsanspruch Grenzen – DGB schlägt Datenschutz-Gesetz vor.
07.06.2022
Jan Tibor Lelley, Tobias Vößing

Cybersecurity: Geheimdienste warnen vor Industriespionage über Social Media.

Cybersecurity: Geheimdienste warnen vor Industriespionage über Social Media. Vorsicht vor Social Engineering – Cyberkriminelle nutzen LinkedIn, Twitter und Instagram.
31.05.2022
Jürgen Masling

Betriebsratswahlen 2022: Ermittlung der gewählten Kandidaten. Jeder Kandidat muss gleiche Zugangschancen haben.
24.05.2022
Tobias Grambow

Grün, grün, grün wird nun auch das Gehalt?

Grün, grün, grün wird nun auch das Gehalt? ESG-Kriterien halten Einzug in Vergütungsmodelle.
17.05.2022
Thomas Geißler

Veröffentlichung sensibler Daten über Kollegen rechtfertigt fristlose Kündigung.

Veröffentlichung sensibler Daten über Kollegen rechtfertigt fristlose Kündigung. LAG Baden-Württemberg bestätigt Kündigung eines Betriebsrates wegen Datenschutzverstoß.
12.05.2022
Veröffentlichung sensibler Daten über Kollegen rechtfertigt fristlose Kündigung.

Neue Allianzen und Kooperationen für die Transformation.

Neue Allianzen und Kooperationen für die Transformation. Arbeitsrecht und Strukturwandel (5): Fußangeln bei Joint Ventures und Gemeinschaftsunternehmen.
10.05.2022
Jan Tibor Lelley

ESG Compliance (1): EU plant strengere Sorgfaltspflichten für die Lieferkette. Umsetzung des deutschen Lieferkettengesetzes: EU Gesetzgebung im Blick behalten.
03.05.2022
Alexander Krol

Global Mobility: Dos and Don’ts für mobile Arbeit oder Homeoffice im Ausland.

Global Mobility: Dos and Don’ts für mobile Arbeit oder Homeoffice im Ausland. Was Arbeitgeber in den Bereichen Arbeitsrecht, Steuern und Sozialversicherung wissen müssen.
26.04.2022
Mathias Maria Knorr

Strukturwandel und Arbeitsrecht (4): Wann sind Freiwilligenprogramme der Königsweg?

Strukturwandel und Arbeitsrecht (4): Wann sind Freiwilligenprogramme der Königsweg? Risiken und Fallstricke für die Transformation bei Abfindungen und Aufhebungsverträgen.
19.04.2022
Jan Tibor Lelley

Arbeitgeber als Vermieter: Mitarbeiterwohnungen sind wieder en vogue.

Arbeitgeber als Vermieter: Mitarbeiterwohnungen sind wieder en vogue.
5 wichtige Stellschrauben im Arbeits- und Steuerrecht – Bonus bei Suche nach Fachkräften.
12.04.2022

Betriebsratswahl 2022 - Grenzen der Wahlwerbung.

Betriebsratswahl 2022 – Grenzen der Wahlwerbung. Vorschlagslisten: Dürfen Kandidaten und Gewerkschaften unbegrenzt Werbung machen?
05.04.2022
Tobias Grambow, Julia Bruck

Update Kündigung: 14 Regeln, die Arbeitgeber beachten müssen.

Update Kündigung: 14 Regeln, die Arbeitgeber beachten müssen. Um ein Arbeitsverhältnis rechtssicher zu beenden, gelten strenge Bedingungen – Aktuelle Urteile.
29.03.2022
Julia Bruck

Ende der Homeoffice-Pflicht – Was kommt, was bleibt?

Ende der Homeoffice-Pflicht – Was kommt, was bleibt? Von Arbeitsrecht bis Cybersecurity - Juristische Fußangeln mobiler und hybrider Arbeit.
24.03.2022
Julia Bruck, Mathias Kühnreich

ArbG Berlin: Befristeter Arbeitsvertrag mit elektronischer Signatur unwirksam.

ArbG Berlin: Befristeter Arbeitsvertrag mit elektronischer Signatur unwirksam. Wichtige Formvorschriften für eSignature – Fortschritte durch neue EU Richtlinie?
22.03.2022

Compliance und Arbeitszeiterfassung: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Compliance und Arbeitszeiterfassung: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. BMAS verschiebt digitale Dokumentation – doch Unternehmen sollten proaktiv handeln.
15.03.2022
Compliance und Arbeitszeiterfassung: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Agiles Arbeiten als Motor für die Transformation: Hält das Arbeitsrecht Schritt?

Agiles Arbeiten als Motor für die Transformation: Hält das Arbeitsrecht Schritt? Strukturwandel und Arbeitsrecht (3) – Betriebsvereinbarungen für ein Agiles Mindset.
08.03.2022
Jan Tibor Lelley

Betriebsratswahl 2022 - digital, hybrid oder analog?

Betriebsratswahl 2022 – digital, hybrid oder analog? Kann die Betriebsratswahl auch mittels Abstimmungssoftware wirksam erfolgen?
01.03.2022
Tobias Grambow

Crowdworking Teil 2: Arbeit der Zukunft oder neues Prekariat?

Crowdworking Teil 2: Arbeit der Zukunft oder neues Prekariat? EU will Rechte von Plattformarbeiter*innen stärken.
22.02.2022
Felix Hebert

Crowdworking Teil 1: Essenslieferdienst muss Rad und Smartphone für Kuriere stellen.

Crowdworking Teil 1: Essenslieferdienst muss Rad und Smartphone für Kuriere stellen. BAG-Urteil mit Konsequenzen für New and Old Economy – Kompensationsregelungen prüfen.
15.02.2022
Thomas Geißler

Transformation gestalten: Gut geplant, ist halb gewonnen.

Transformation gestalten: Gut geplant, ist halb gewonnen. Strukturwandel und Arbeitsrecht (2) – Betriebsänderung und Qualifizierungssozialplan.
08.02.2022
Jan Tibor Lelley

Betriebsratswahlen 2022 - Ende der Amtszeit.

Betriebsratswahlen 2022 – Ende der Amtszeit.
In der Regel endet die Amtszeit eines Betriebsrats nach vier Jahren – Wann gelten Ausnahmen?
01.02.2022
Tobias Grambow

Works council elections 2022 – Appointing the election committee.

Betriebsratwahlen 2022 – Bestellung des Wahlvorstands. In der Regel ist der Betriebsrat zuständig - Welche Ausnahmen gibt es?
25.01.2022
Tobias Grambow

Too much information? BAG erschwert den DSGVO-Auskunftsanspruch für Beschäftigte.

Too much information? BAG erschwert den DSGVO-Auskunftsanspruch für Beschäftigte.
24.01.2022
Jan Tibor Lelley, Tobias Vößing

Grippezeit und Arbeitsrecht: Wissenswertes für Arbeitgeber über Prävention und Arbeitsausfall.

Grippezeit und Arbeitsrecht: Wissenswertes für Arbeitgeber über Prävention und Arbeitsausfall. Regelungen und Rechtsprechung zu Grippeimpfung, Vertretung und kranken Kindern.
18.01.2022
Dr. Yuanyuan Yin

Mit Weiterbildung die Transformation anschieben.

Mit Weiterbildung die Transformation anschieben. Strukturwandel und Arbeitsrecht (1) – Kluge Konzepte für die Kompetenzen der Zukunft.
11.01.2022
Jan Tibor Lelley

Urlaubsrecht: 9 häufige Fragen und Antworten zur schönsten Zeit des Jahres

Urlaubsrecht: 9 häufige Fragen und Antworten zur schönsten Zeit des Jahres. Von Mindesturlaub über Krankheit im Urlaub bis Sabbatical – was müssen Arbeitgeber wissen?
04.01.2022
Julia Bruck

BAG: Beschluss zu unternehmenseinheitlichem Betriebsrat gilt auch für künftige Wahl.

BAG: Beschluss zu unternehmenseinheitlichem Betriebsrat gilt auch für künftige Wahl. Insbesondere Filialunternehmen sollten jetzt Möglichkeiten für abweichende Strukturen prüfen.
28.12.2021
Tobias Grambow

E-Mobilität im Fuhrpark: Klimaschutz kann sich für Arbeitgeber mehrfach lohnen.

E-Mobilität im Fuhrpark: Klimaschutz kann sich für Arbeitgeber mehrfach lohnen. Wege zu einer CO2-sparenden Firmenflotte mit E-Autos, Jobbikes und Mobilitätsbudgets.
21.12.2021
Alexander Krol

Cybersecurity und Arbeitsrecht – Die Rolle von HR bei IT-Sicherheit und Geheimnisschutz.

Cybersecurity und Arbeitsrecht – Die Rolle von HR bei IT-Sicherheit und Geheimnisschutz. Der Mitarbeiter als Firewall oder Einfallstor für Hacker: Was sollte der Arbeitsvertrag regeln?
14.12.2021
Klaus Neumann

Auch bei Schnee- und Eiswetter gilt: Ohne Arbeit kein Lohn.

Auch bei Schnee- und Eiswetter gilt: Ohne Arbeit kein Lohn. Wissenswertes über Wegerisiko, Lohnkürzung und Abmahnung bei Verspätung infolge Kälteeinbruch.
07.12.2021
Felix Hebert

Federal Labor Court on leave during temporary layoffs: Employers may reduce leave proportionally.

BAG zu Urlaub bei Kurzarbeit Null: Arbeitgeber kann anteilig kürzen. Grundsatzurteil mit Folgen für die Urlaubsplanung in vielen Betrieben von Handel bis Industrie.
06.12.2021
Julia Bruck

Was bringt der Ampel-Koalitionsvertrag für Arbeitgeber?

Was bringt der Ampel-Koalitionsvertrag für Arbeitgeber? Wichtige Änderungsvorhaben der Ampel von Weiterbildung, Homeoffice und Mindestlohn bis zu Befristung und Mitbestimmung
30.11.2021
Jan Tibor Lelley, Tobias Grambow

With Great Power Comes Great Responsibility. Einige Überlegungen zur Haftung von Betriebsräten für Verstöße gegen die DSGVO.

With Great Power Comes Great Responsibility. Einige Überlegungen zur Haftung von Betriebsräten für Verstöße gegen die DSGVO.
30.11.2021
Jan Tibor Lelley, Tobias Vößing

Einstweilige Verfügungen gegen den Wahlvorstand.

Einstweilige Verfügungen gegen den Wahlvorstand. Sicherung des Wahlrechts mit arbeitsgerichtlicher Hilfe.
30.11.2021
Tobias Grambow

Home-Office – Was kommt, was bleibt?

Home-Office – Was kommt, was bleibt? Von Arbeitsrecht bis Cybersecurity - Juristische Fußangeln mobiler und hybrider Arbeit.
23.11.2021
Julia Bruck, Mathias Kühnreich

BAG: Lockdown zählt nicht zum Betriebsrisiko des Arbeitgebers.

BAG: Lockdown zählt nicht zum Betriebsrisiko des Arbeitgebers. Bundesarbeitsgericht verneint Lohnanspruch bei Betriebsschließung zur Pandemiebekämpfung.
18.11.2021
Tanja Radoux

Last Christmas – fiel die Weihnachtsfeier oft aus: Zeit für ein arbeitsrechtliches Update 2021.

Last Christmas – fiel die Weihnachtsfeier oft aus: Zeit für ein arbeitsrechtliches Update 2021. 10 teils überraschende Regeln für die Weihnachtsparty – virtuell oder real.
16.11.2021
Alexander Maximilian Kossakowski

In 14 Monaten gilt das Lieferkettengesetz – Jetzt Vorbereitungen starten, auch im Mittelstand!

In 14 Monaten gilt das Lieferkettengesetz – Jetzt Vorbereitungen starten, auch im Mittelstand! Sieben Kernelemente gehören auf den Radar.
09.11.2021
Alexander Krol

Alle Jahre wieder: Urlaubsplanung an Weihnachten und Silvester.

Alle Jahre wieder: Urlaubsplanung an Weihnachten und Silvester. Weihnachten naht in großen Schritten: Antworten auf vier häufige Fragen bei der Urlaubsplanung.
02.11.2021
Julia Bruck

KI im HR-Management: Welche rechtlichen Grenzen gelten für den digitalen Kollegen?

KI im HR-Management: Welche rechtlichen Grenzen gelten für den digitalen Kollegen?
Fünf Maßnahmen, um Stolperfallen für KI im Arbeits-, Datenschutz- und EU-Recht zu umgehen.
26.10.2021
Jan Tibor Lelley

Auf das Betriebsrätemodernisierungsgesetz folgt die Reform der Wahlordnung.

Auf das Betriebsrätemodernisierungsgesetz folgt die Reform der Wahlordnung.
Kleinere Änderungen, aber wenig Innovatives.
19.10.2021
Tobias Grambow

Distressed M&A: Welche arbeitsrechtlichen Chancen und Risiken birgt der Einstieg von Investoren aus China?

Distressed M&A: Welche arbeitsrechtlichen Chancen und Risiken birgt der Einstieg von Investoren aus China? Mehr chinesische Unternehmenskäufe erwartet - Was Mittelständler jetzt wissen müssen.
12.10.2021
Jan Tibor Lelley, Dr. Yuanyuan Yin

Compliance: Die Vergütung von Betriebsräten ist ein Minenfeld.

Compliance: Die Vergütung von Betriebsräten ist ein Minenfeld. Landgericht Braunschweig spricht Manager vom Vorwurf der Untreue frei.
08.10.2021
Jan Tibor Lelley

Managementbeteiligung: BFH schafft Klarheit bei der Besteuerung.

Managementbeteiligung: BFH schafft Klarheit bei der Besteuerung.
Gewinne aus Managementbeteiligungsprogrammen gelten als Einkünfte aus Kapitalvermögen.
05.10.2021
Ernst Brückner

Personalabbau: Neue Studie untersucht Perspektiven aller Beteiligten.

Personalabbau: Neue Studie untersucht Perspektiven aller Beteiligten. Wie man Personal abbaut, muss zum Unternehmen passen.
28.09.2021
Dr. Alexandra Gilde

Anfechtung der Betriebsratswahl: Wann sind Stimmzettel rechtzeitig abgegeben?

Anfechtung der Betriebsratswahl: Wann sind Stimmzettel rechtzeitig abgegeben?
Bundesarbeitsgericht schafft Klarheit in einem häufigen Streitfall.
21.09.2021
Tobias Grambow

VG Koblenz: Kein Entschädigungsanspruch für Arbeitgeber bei Quarantäne.

VG Koblenz: Kein Entschädigungsanspruch für Arbeitgeber bei Quarantäne. Zwei Wochen Arbeitsausfall sind kalkulierbares Arbeitgeber-Risiko.
14.09.2021

Internationaler Datentransfer: Helfen die neuen EU-Standardvertragsklauseln?

Internationaler Datentransfer: Helfen die neuen EU-Standardvertragsklauseln?
Klauseln in Altverträgen sind innerhalb von 18 Monaten zu aktualisieren.
07.09.2021
Internationaler Datentransfer: Helfen die neuen EU-Standardvertragsklauseln?

EU-Strategie für Arbeitsschutz: Risiken durch digitalen und ökologischen Wandel vom Radar erfasst.

EU-Strategie für Arbeitsschutz: Risiken durch digitalen und ökologischen Wandel vom Radar erfasst. Sozialpartner sollen an Lösungen mitwirken - Kommission zieht Lehren aus der Pandemie.
31.08.2021
Jan Tibor Lelley, Yuanyuan Yin

Freier Datentransfer trotz Brexit!

Freier Datentransfer trotz Brexit! Angemessenheitsbeschlüsse der EU-Kommission bahnen für zunächst vier Jahre den Weg.
24.08.2021
Sabine Feindura

Kontrolle privater Mails durch den Arbeitgeber: Gilt das Fernmeldegeheimnis?

Kontrolle privater Mails durch den Arbeitgeber: Gilt das Fernmeldegeheimnis? Ausnahmsweise darf der Arbeitgeber laut LG Erfurt auf das Postfach von Mitarbeitern zugreifen.
17.08.2021
Alexander Maximilian Kossakowski

Was kommt nach der Homeoffice-Pflicht?

Was kommt nach der Homeoffice-Pflicht? AHA+L-Regeln und Tests bleiben vorerst – Sind Arbeitnehmer*innen zur Rückkehr verpflichtet?
10.08.2021

Darlegungslast für Überstunden – Reicht die technische Zeiterfasssung des Arbeitgebers als Indiz?

Darlegungslast für Überstunden – Reicht die technische Zeiterfasssung des Arbeitgebers als Indiz? LAG Niedersachsen: Pflicht zur Zeiterfassung hat keine Aussagekraft beim Beweis von Überstunden.
03.08.2021
Jürgen Masling

E-Mail-Überwachung: Kein Anspruch auf Löschung von Mitarbeiter-Daten bei Dritten.

E-Mail-Überwachung: Kein Anspruch auf Löschung von Mitarbeiter-Daten bei Dritten. BAG bejaht Schadensersatz, aber keine Folgenbeseitigung bei verletzter Mitbestimmung.
27.07.2021
Thomas Geißler

Das Lieferkettengesetz kommt – und mit ihm mehr Beteiligungsrechte des Wirtschaftsausschusses.

Das Lieferkettengesetz kommt – und mit ihm mehr Beteiligungsrechte des Wirtschaftsausschusses. Wichtig für die HR-Praxis ist die Änderung des Betriebsverfassungsrechts.
20.07.2021
Jan Tibor Lelley

Ausreichender Datenschutz bei Datentransfers in Drittstaaten.

Ausreichender Datenschutz bei Datentransfers in Drittstaaten. Datenschutzbehörden kontrollieren Umsetzung des Schrems II-Urteils des EuGH.
13.07.2021
Albrecht von Wilucki

Einsetzung des Wahlvorstands als pandemiebedingter Notbehelf nicht möglich.

Einsetzung des Wahlvorstands als pandemiebedingter Notbehelf nicht möglich. ArbG Darmstadt weist Antrag auf Bestellung eines Wahlvorstands ab.
06.07.2021
Julia Bruck

Fristlose Kündigung nach rassistischer Äußerung.

Fristlose Kündigung nach rassistischer Äußerung. Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 5. Mai 2021, Az.: 55 BV 2053/21.
29.06.2021
Alexander Krol

Bundestag beschließt Betriebsrätemodernisierungsgesetz.

Betriebsrätemodernisierungsgesetz seit dem 18.06.2021 in Kraft. Mitbestimmungsrechte im Betrieb werden gestärkt.
22.06.2021
Felix Hebert

Betriebsänderung und die Einbindung des Betriebsrates. Untersagung einer Betriebsänderung im Wege einer einstweiligen Verfügung.

Betriebsänderung und die Einbindung des Betriebsrates. Untersagung einer Betriebsänderung im Wege einer einstweiligen Verfügung.
15.06.2021
Tobias Grambow

Arbeitnehmer kann BEM nicht einklagen

Arbeitnehmer kann BEM nicht einklagen. LAG Nürnberg: Kein klagbarer Anspruch auf Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (Az.: 5 Sa 117/20).
08.06.2021
Alexander Otto

Kurzarbeit “Null” kürzt auch den Urlaubsanspruch

Kurzarbeit “Null” kürzt auch den Urlaubsanspruch. Urteil des Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 12.03.2021 (Az.: 6 Sa 824/20)
01.06.2021
Sabine Feindura

Money Ball: Interne Ermittlungen können sich rechnen – wenn man weiß wie

Money Ball: Interne Ermittlungen können sich rechnen – wenn man weiß wie. Bundesarbeitsgericht entscheidet zur Erstattung von Kosten einer internen Ermittlung/Corporate Investigation.
25.05.2021
Jan Tibor Lelley

BAG setzt DSGVO-Auskunftsanspruch auf Arbeitsemails Grenzen.

BAG setzt DSGVO-Auskunftsanspruch auf Arbeitsemails Grenzen. Dem Arbeitnehmer bekannte Korrespondenz mit dem Arbeitgeber kann er nicht in Kopie herausverlangen. Will er weitere Korrespondenz erhalten, muss er sie bestimmen.
18.05.2021
Albrecht von Wilucki

Arbeitgeber muss Überstunden ohne positive Kenntnis vergüten. Urteil des Arbeitsgerichts Emden, Az.: 2 Ca 144/20.

Arbeitgeber muss Überstunden ohne positive Kenntnis vergüten. Urteil des Arbeitsgerichts Emden, Az.: 2 Ca 144/20.
11.05.2021
Julia Bruck

Betriebsratswahl unwirksam! Grund: fehlerhafter Stimmzettel

Betriebsratswahl unwirksam! Grund: fehlerhafter Stimmzettel. Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG), Az.: 7 ABR 30/19.
04.05.2021
Mathias Kühnreich

Corona-Tests am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten Corona-Test anbieten – Arbeitnehmer allerdings müssen dieses Angebot für Corona-Test nicht annehmen.

Corona-Tests am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten Corona-Test anbieten – Arbeitnehmer allerdings müssen dieses Angebot für Corona-Test nicht annehmen.
29.04.2021
Albrecht von Wilucki, Julia Bruck

Gesetz zum Schutz von Whistleblowern auf der Zielgeraden?

Gesetz zum Schutz von Whistleblowern auf der Zielgeraden? Geplantes Hinweisgeberschutzgesetz soll Hinweisgebern mehr Schutz bieten.
27.04.2021
Jan Tibor Lelley

Unmöglichkeit der Weiterbeschäftigung muss im Einzelfall begründet werden.

Unmöglichkeit der Weiterbeschäftigung muss im Einzelfall begründet werden. Hessisches LAG: Unmöglichkeit der Weiterbeschäftigung nicht pauschal begründbar.
20.04.2021
Mathias Kühnreich

EuGH: Rufbereitschaft kann im Einzelfall Arbeitszeit sein.

EuGH: Rufbereitschaft kann im Einzelfall Arbeitszeit sein. Maß der Einschränkungen der Freizeitgestaltung wesentlich.
13.04.2021
Julia Bruck

DSGVO-Verfahren gegen “Deutsche Wohnen” eingestellt. Landgericht Berlin hebt Bußgeld wegen Verstoß gegen den Datenschutz auf.

DSGVO-Verfahren gegen “Deutsche Wohnen” eingestellt. Landgericht Berlin hebt Bußgeld wegen Verstoß gegen den Datenschutz auf.
06.04.2021
Jan Tibor Lelley

Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses wegen falscher Behauptungen im Prozess.

Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses wegen falscher Behauptungen im Prozess. LAG Köln: Arbeitsverhältnis aufgelöst. Grund: unwahre Aussagen im Kündigungsschutzprozess.
30.03.2021

Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft getreten.

Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft getreten. Arbeitsschutzkontrollgesetz verbietet Werkverträge in der Fleischindustrie.
23.03.2021
Julia Bruck

Datenschutz innerhalb der eigenen Organisation.

Datenschutz innerhalb der eigenen Organisation. Anforderungen an den Datenschutz aus Art. 6 und 9 DSGVO.
16.03.2021
Datenschutz innerhalb der eigenen Organisation.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Kündigung eines Whistleblowers rechtmäßig.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Kündigung eines Whistleblowers rechtmäßig. Whistleblower müssen Verdachtstatsachen prüfen, bevor sie Informationen an Dritte (Polizei, Staatsanwaltschaft, Medien) weitergeben.
09.03.2021
Jan Tibor Lelley

Data-Loss-Prevention-Software.

Data-Loss-Prevention-Software. DLP als Wundermittel gegen Datendiebstahl oder nur neue Datenschutz-Baustelle?
02.03.2021
Tobias Vößing

Umfang der Anhörung des Betriebsrats bei einer außerordentlichen fristlosen Kündigung.

Umfang der Anhörung des Betriebsrats bei einer außerordentlichen fristlosen Kündigung. Keine Unterrichtung des Betriebsrats über Einhaltung der Kündigungserklärungsfrist oder Sonderkündigungsschutz notwendig.
23.02.2021
Julia Bruck

Vorsicht bei Bescheinigung der Homeoffice-Tage für die Homeoffice-Pauschale.

Vorsicht bei Bescheinigung der Homeoffice-Tage für die Homeoffice-Pauschale. Arbeitnehmer im Homeoffice können bis zu 600 Euro pro Jahr steuerlich geltend machen.
16.02.2021
Sabine Feindura

Kein Zugang zum Arbeitsplatz ohne Corona-Test?

Kein Zugang zum Arbeitsplatz ohne Corona-Test? Unternehmen dürfen Mitarbeiter:innen den Zugang zum Betrieb verbieten, wenn ein Corona-Test verweigert wird – so das Arbeitsgericht Offenbach.
14.02.2021
Jan Tibor Lelley

Verstoß gegen die DSGVO im Recruiting-Prozess.

Verstoß gegen die DSGVO im Recruiting-Prozess. LG Darmstadt: Schadenersatzansprüche entstehen auch bei abstraktem Schaden.
09.02.2021
Verstoß gegen die DSGVO im Recruiting-Prozess.

Abmahnung eines Betriebsrats wegen Verletzung der Pflichten aus dem Betriebsverfassungsgesetz.

Abmahnung eines Betriebsrats wegen Verletzung der Pflichten aus dem Betriebsverfassungsgesetz. LAG Baden-Württemberg bestätigt die Möglichkeit betriebsverfassungsrechtlicher Abmahnungen (Az.: 8 TaBV 3/19).
02.02.2021
Tobias Grambow

BAG stärkt Recht der Frauen auf gleiche Bezahlung.

BAG stärkt Recht der Frauen auf gleiche Bezahlung. BAG zum Entgelttransparenzgesetz – Schlechtere Bezahlung einer Frau spricht für Diskriminierung aufgrund des Geschlechts.
27.01.2021
Julia Bruck

Arbeitgeber bei der Arbeitszeiterfassung in der Pflicht.

Arbeitgeber bei der Arbeitszeiterfassung in der Pflicht. Urteil des Arbeitsgerichts Emden vom 20. Februar 2020 (Az.: 2 Ca 94/19).
26.01.2021
Ines Heydasch

Corona und die Impfpflicht am Arbeitsplatz.

Corona und die Impfpflicht am Arbeitsplatz. Droht Impfverweigerern die Kündigung oder unentgeltliche Freistellung?
21.01.2021
Alexander Otto

Corona-Pandemie: Arbeitgeber kann das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung anordnen.

Corona-Pandemie: Arbeitgeber kann das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung anordnen. Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 16.12.2020, Az.: 4 Ga 18/20.
20.01.2021

Überhöhte Betriebsrats-Zahlungen: VW-Manager unter Untreueverdacht.

Überhöhte Betriebsrats-Zahlungen: VW-Manager unter Untreueverdacht. Vier VW-Manager müssen sich wegen überhöhter Zahlungen an Betriebsräte vor Gericht verantworten.
19.01.2021
Felix Hebert

Corona – erhebliche Ausweitung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld.

Corona – erhebliche Ausweitung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld. Die Verabschiedung der befristeten Neufassung des § 45 Abs. 2a SGB V steht unmittelbar bevor.
15.01.2021
Julia Bruck

Bußgeld wegen Videoüberwachung am Arbeitsplatz.

Schon wieder Bußgeld wegen Videoüberwachung am Arbeitsplatz. Niedersachsens Datenschutzbeauftragte verhängt Bußgeld in Millionenhöhe gegen Notebooksbilliger.de
12.01.2021

BAG: Crowdworker können Arbeitnehmer sein.

BAG: Crowdworker können Arbeitnehmer sein. BAG entscheidet erstmalig zur Arbeitnehmereigenschaft von Crowdworkern (Az.: 9 AZR 102/20).
05.01.2021
Julia Bruck

Betriebsrat ohne Mitbestimmungsrecht bei gewerkschaftlichen Aktionen.

Betriebsrat ohne Mitbestimmungsrecht bei gewerkschaftlichen Aktionen. Arbeitgeber und Betriebsrat bleiben bei gewerkschaftlichen Aktionen außen vor. So aktueller Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (Az.: 1 ABR 41/18).
29.12.2020
Jan Tibor Lelley

BAG: Anfahrt und Abfahrt ist vergütungspflichtige Arbeitszeit.

BAG: Anfahrt und Abfahrt ist vergütungspflichtige Arbeitszeit. Die Fahrtzeit zum ersten und vom letzten Kundentermin muss als Arbeitszeit voll vergütet werden.
22.12.2020
Julia Bruck

Trotz Corona: Präsenzsitzung des Betriebsrats nicht unzulässig.

Trotz Corona: Präsenzsitzung des Betriebsrats nicht unzulässig. Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg: Präsenzsitzungen des Gesamtbetriebsrats zulässig.
15.12.2020
Tobias Grambow

LAG Düsseldorf: Betriebsrat wegen grober Pflichtverletzung aufgelöst.

LAG Düsseldorf: Betriebsrat wegen grober Pflichtverletzung aufgelöst. Betriebsrat nach Boykott der Zusammenarbeit aufgelöst.
08.12.2020
Klaus Neumann

EuGH soll zur Verjährung von Urlaubsansprüchen entscheiden.

EuGH soll zur Verjährung von Urlaubsansprüchen entscheiden. BAG legt Frage dem EuGH vor – Az.: 9 AZR 266/20 (A).
01.12.2020
Julia Bruck

Bewerbungs-Tools: Betriebsrat muss volle Einsicht erhalten.

Bewerbungs-Tools: Betriebsrat muss volle Einsicht erhalten. LAG Köln: Betriebsrat hat umfassenden Unterrichtungsanspruch bei Nutzung eines Bewerbungsmanagement-Tools.
24.11.2020
Felix Hebert

Umfrage zeigt: Unternehmen sind mit der DSGVO unzufrieden.

Umfrage zeigt: Unternehmen sind mit der DSGVO unzufrieden. Nach einer ZEW-Umfrage sind Unternehmen der deutschen Informationswirtschaft unzufrieden mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
17.11.2020
Umfrage zeigt: Unternehmen sind mit der DSGVO unzufrieden.

Arbeitgebervertreter muss nicht Deutsch sprechen

Arbeitgebervertreter muss nicht Deutsch sprechen. Keine Deutschpflicht für Arbeitgebervertreter, wenn Übersetzung gewährleistet ist.
10.11.2020

Arbeitgeber sollten ihre Kundendaten aktiv schützen.

Arbeitgeber sollten ihre Kundendaten aktiv schützen. Kundendaten werden vom neuen Geschäftsgeheimnisgesetz nur geschützt, wenn der Arbeitgeber sie auch schützt.
03.11.2020
Sabine Feindura

Stichtagsregelung bei Jahresprämien.

Stichtagsregelung bei Jahresprämien. Unternehmen dürfen Jahresprämien an einen Stichtag knüpfen.
27.10.2020
Julia Bruck

Schwerbehindertenvertretung nur für Interessen der schwerbehinderten Arbeitnehmer zuständig

Schwerbehindertenvertretung nur für Interessen der schwerbehinderten Arbeitnehmer zuständig.
20.10.2020
Julia Bruck

Dienstwagen für Betriebsrat – Verstoß gegen Begünstigungsverbot.

Dienstwagen für Betriebsrat – Verstoß gegen Begünstigungsverbot. LAG Berlin-Brandenburg: Dienstwagen für Betriebsrat zur privaten Nutzung kann gegen Begünstigungsverbot verstoßen.
13.10.2020
Dienstwagen für Betriebsrat – Verstoß gegen Begünstigungsverbot.

EuGH: Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub trotz Entlassung.

EuGH: Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub trotz Entlassung. Arbeitnehmer behalten Urlaubsanspruch nach rechtswidriger Entlassung und Wiedereinstellung.
06.10.2020
Julia Bruck

Home-Office –Chance oder arbeitsrechtliche Falle?

Home-Office. Chance oder arbeitsrechtliche Falle?
29.09.2020
Jan Tibor Lelley, Julia Bruck

Bundesverwaltungsgericht: Inhalte und äußere Merkmale von Dateien unterliegen dem Geschäftsgeheimnis.

Bundesverwaltungsgericht: Inhalte und äußere Merkmale von Dateien unterliegen dem Geschäftsgeheimnis. Voraussetzung sei, dass sich aus diesen Merkmalen Rückschlüsse auf ein Geschäftsgeheimnis ziehen ließen.
22.09.2020
Jan Tibor Lelley

Hoher Kündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte ist DSGVO-konform.

Hoher Kündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte ist DSGVO-konform. Kündigung des internen Datenschutzbeauftragten nur aus wichtigem Grund zulässig.
15.09.2020
Tobias Vößing

EuGH stärkt Schutz vor Diskriminierung im Beruf.

EuGH stärkt Schutz vor Diskriminierung im Beruf. Diskriminierung auch ohne konkreten Bewerber möglich.
08.09.2020
Julia Bruck

BAG: Auskunftsanspruch des Wirtschaftsausschusses beschränkt – Beschwerde des Betriebsrats zurückgewiesen

BAG: Auskunftsanspruch des Wirtschaftsausschusses beschränkt. Beschwerde des Betriebsrats zurückgewiesen.
01.09.2020
Julia Bruck

Mitbestimmungsrecht beim Mobilen Arbeiten.

Mitbestimmungsrecht beim Mobilen Arbeiten. Betriebsrat hat bei der Gestaltung der mobilen Arbeit ein Mitspracherecht.
25.08.2020
Tobias Vößing

Kürzung des Mindesturlaubsanspruchs während der Kurzarbeit

Kürzung des Mindesturlaubsanspruchs während der Kurzarbeit. Mindesturlaubsanspruch verringert sich automatisch zeitanteilig, so ein aktuelles Urteil des EuGH.
18.08.2020
Julia Bruck

DSGVO: Arbeitgeber wegen unvollständiger Auskunft zu Schadensersatz verurteilt.

DSGVO: Arbeitgeber wegen unvollständiger Auskunft zu Schadensersatz verurteilt. ArbG Düsseldorf spricht Arbeitnehmer Schadensersatz zu, weil der Ex-Arbeitgeber gegen die DSGVO verstieß (Az.: 9 Ca 6557/18).
11.08.2020
Tobias Grambow

Corona-Pandemie: Erhöhte Anforderungen an einheitlichen Arbeitsschutz

Corona-Pandemie: Erhöhte Anforderungen an einheitlichen Arbeitsschutz. Ankurbeln der Wirtschaft und Arbeitsschutz.
04.08.2020
Jan Tibor Lelley, Julia Bruck

Befristung von Arbeitsverträgen mit Sachgrund

Befristung von Arbeitsverträgen mit Sachgrund. Bundesarbeitsgericht gibt Obergrenze für Anzahl und Dauer bei Kettenbefristung von Arbeitsverträgen vor.
28.07.2020

EuGH kippt Datentransferabkommen Privacy Shield mit USA

EuGH kippt Datentransferabkommen Privacy Shield mit USA. Datenschutzabkommen zum Transfer personenbezogener Daten „Privacy Shield“ der EU mit den USA genügt den Anforderungen der DSGVO nicht.
21.07.2020
EuGH kippt Datentransferabkommen Privacy Shield mit USA.

Bewertungssystem für Mitarbeiter kann gegen DSGVO verstoßen

Bewertungssystem für Mitarbeiter kann gegen DSGVO verstoßen.
14.07.2020
Jan Tibor Lelley

DSGVO-Verstöße von Unternehmen. Wie sich die Höhe von Bußgeldern bemisst.

DSGVO-Verstöße von Unternehmen. Wie sich die Höhe von Bußgeldern bemisst.
07.07.2020
Tobias Vößing

EU beschließt Whistleblower-Richtlinien.

EU beschließt Whistleblower-Richtlinien. Der deutsche Gesetzgeber muss nun Maßnahmen zum Schutz von Whistleblowern umsetzen – wie sich Unternehmen vorbereiten können.
30.06.2020
Klaus Neumann

Arbeitsgericht Lüneburg: Betriebsrat darf Geschenke nicht behalten.

Arbeitsgericht Lüneburg: Betriebsrat darf Geschenke nicht behalten.
23.06.2020
Julia Bruck

Personalumsatzstatistik: kein Einsichtsrecht für den Betriebsrat.

Personalumsatzstatistik: kein Einsichtsrecht für den Betriebsrat. Betriebsrat hat kein Recht auf Einsicht in Personalumsatzstatistik von Unternehmen.
16.06.2020
Jan Tibor Lelley

Verträge von Geschäftsführern: Wahl des Vertragstyps ist bindend

Verträge von Geschäftsführern: Wahl des Vertragstyps ist bindend.
09.06.2020
Jan Tibor Lelley, Julia Bruck

Zeiterfassung per Fingerabdruck? Nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Mitarbeiters.

Zeiterfassung per Fingerabdruck? Nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Mitarbeiters.
02.06.2020

Bitte keine Bruchlandung. Sind Home-Office, Arbeitsausfall und Kurzarbeit nur die Vorboten von Betriebsschließung, Massenentlassung und Sozialplänen?

Bitte keine Bruchlandung. Sind Home-Office, Arbeitsausfall und Kurzarbeit nur die Vorboten von Betriebsschließung, Massenentlassung und Sozialplänen?
27.05.2020
Jan Tibor Lelley, Tobias Grambow

Sozialplanabfindung: Wie die Faktoren Alter und Arbeitsmarkt sich auf Abfindungen auswirken.

Sozialplanabfindung. Wie die Faktoren Alter und Arbeitsmarkt sich auf Abfindungen auswirken.
14.05.2020
Jan Tibor Lelley

Digitale Sitzung des Betriebsrats in der Corona-Krise. Zur Handlungsfähigkeit von Betriebsräten in Zeiten der Pandemie.

Digitale Sitzung des Betriebsrats in der Corona-Krise. Zur Handlungsfähigkeit von Betriebsräten in Zeiten der Pandemie.
14.05.2020
Jan Tibor Lelley, Julia Bruck

Arbeitsverträge: Background-Checks im Internet erlaubt.

Arbeitsverträge: Background-Checks im Internet erlaubt. LAG Baden-Württemberg: Wirksame Anfechtung des Arbeitsvertrags wegen arglistiger Täuschung.
14.05.2020
Jan Tibor Lelley

Digitalisierung fordert Arbeitgeber und Betriebsräte.

Digitalisierung fordert Arbeitgeber und Betriebsräte. Vieles ist möglich, aber nicht alles ist erwünscht oder erlaubt.
14.05.2020
Jan Tibor Lelley

Bußgeld-Praxis nach DSGVO.

Bußgeld-Praxis nach DSGVO. Durch die DSGVO drohen Unternehmen Bußgelder in Millionenhöhe.
14.05.2020
Jan Tibor Lelley, Tobias Vößing
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