Verträglichkeitsprüfung und Genehmigung

Integrale Funktionsschutzanalyse im Rettungsdienst (iFSA):

Neue Lösungen nach dem Aus der herkömmlichen Verträglichkeitsprüfung

Der „private Sektor“ (Notfallrettung und/oder Krankentransport außerhalb des öffentlichen Rettungsdienstes) rückt aufgrund einiger aktueller Entwicklungen verstärkt in den Fokus von Auseinandersetzungen, die auch grundlegende Auswirkungen auf den öffentlichen Rettungsdienst und die Erfüllung des Sicherstellungsauftrages haben können:

Je schwieriger der Markt Zugang zum öffentlichen Rettungsdienst ist, desto eher weichen gewerbliche Unternehmer auf Genehmigungsanträge zur Durchführung von Notfallrettung und/oder Krankentransport außerhalb des öffentlichen Rettungsdienstes aus.

Strengere Anforderungen an Funktionsschutzprüfungen in Genehmigungsverfahren

Bislang galt, dass der Genehmigungsbestand im privaten Sektor bei der Ermittlung der Bedarfsdeckung im öffentlichen Sektor unberücksichtigt zu bleiben hatte. Nunmehr gibt es deutliche Tendenzen, diese Trennlinie zwischen gewerblicher Tätigkeit und hoheitlicher Aufgabenerfüllung aufzugeben. So hat das OVG Schleswig in einer aktuellen Entscheidung gefordert, den Genehmigungs-/Fahrzeugbestand im privaten Sektor mit in die Betrachtung der Sicherstellung im öffentlichen Sektor einzubeziehen In § 19 Abs. 4 RettG NRW ist dieser Ansatz mittlerweile sogar gesetzlich kodifiziert. Das OVG Münster hat auf dieser Basis seine bisherige Rechtsprechung bereits aufgegeben und dem Träger die Pflicht zur Prüfung von Reduktionsmöglichkeiten eigener Kapazitäten des öffentlichen Rettungsdienstes auferlegt.

Verknüpfung von rechtlicher Bewertung, quanititativer Analyse und rettungsfachlicher Strukturprüfung

Mit unserer integralen Funktionsschutzanalyse (iFSA) bieten wir Ihnen die Kombination aus einer rechtssicheren Begleitung des gesamten Genehmigungsprozesses, der sta-tistisch-mathematischen Auswirkungsanalyse möglicher Genehmigungen und der Bewertung drohender Beeinträchtigungen des öffentlichen Rettungsdienstes aus rettungsfachlicher Sicht:

  • Auswertung der Nachweise für die subjektiven Genehmigungsvoraussetzungen
  • QuickCheck Bedarfsprüfung
  • Beurteilung der Reduktionspflicht von Kapazitäten
  • Berechnung finanzieller Auswirkungen
  • Analyse organisatorisch-taktischer und qualitativ-technischer Aspekte
  • Entwurf individueller Genehmigungs- oder Ablehnungsbescheide

Der Blick nach vorne – präventive Funktionsschutzprüfung

Schon bei der Bedarfsplanung stellt sich für Sie die Frage, ob eine Verpflichtung zur Berücksichtigung von Genehmigungen besteht. Dies erfordert neben einer rechtlichen Bewertung auch eine genaue Kenntnis der finanziellen und organisatorischen Auswirkungen auf Ihre Rettungsdienststruktur. Wir sagen Ihnen,

  • wie viele Genehmigungen grundsätzlich verträglich sind,
  • ob Reduktionsmöglichkeiten oder sogar Reduktionsverpflichtungen bestehen,
  • wie sich unterschiedliche Vorhaltungsmodelle und Genehmigungen auf Ihren Rettungsdienst auswirken,
  • wie Sie sich grundsätzlich auf Genehmigungsanträge vorbereiten.

Segmente der integralen Funktionsschutzanalyse (iFSA)

 

 

Unsere Expertise

Recht

  • Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung
  • Umfassende rechtliche Beurteilung
  • Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung

Analyse

  • Valide und gerichtlich nachvollziehbare Methoden
  • Schnelle und flexible Analysestrategien
  • Multidimensionale Prognosealgorithmen

Strukturoptimierung

  • Gegenüberstellung verschiedener Vorhaltemodelle
  • Sicherung qualitativer rettungsfachlicher Standards
  • Steigerung der Wirtschaftlichkeit