Gefahrenabwehrrecht/Public Safety – Rettungswesen

Das Rettungswesen entwickelt sich ständig weiter – technisch-fachlich, organisatorisch-taktisch, aber auch aufgrund rechtlicher Einflüsse. Die sicherheitspolitischen Herausforderungen wachsen ebenso wie die gesetzliche Regulierungsdichte. Demgegenüber steht die angespannte Finanzlage der öffentlichen Haushalte und der Krankenkassen als Kostenträger. Die wachsende Konkurrenzsituation auf Leistungserbringerseite steht zunehmend unter dem Lichte europarechtlicher Einflüsse. Die neuen Vergaberichtlinien bringen zusätzliche Herausforderungen mit sich. Die verstärkte Verzahnung der Sicherheitsaufgaben, insbesondere der Bereiche Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, und die Implementierung einer gemeinsamen Einsatzkoordination sind Projekte, die auf den verschiedensten Planungs- und Realisierungsstufen komplexe Rechtsfragen aufwerfen.

Mit einem fachübergreifenden, strategischen Beratungsansatz helfen wir Ihnen, diese Veränderungen frühzeitig, effektiv und rechtssicher zu gestalten. Damit halten wir Ihnen den Rücken frei für Ihre Kernaufgaben – indem wir Ihnen die nötigen Instrumente zur effektiven Durchsetzung Ihrer sicherheitspolitischen Zielvorgaben an die Hand geben – rechtlich, kaufmännisch, strategisch und steuerlich, aber auch planerisch, organisatorisch-taktisch und technisch.


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Expertise

Das Public Safety Team

Im Public Safety Team von Buse Heberer Fromm vereinen sich die Leistungsfähigkeit und die umfassende Spezialisierung einer der profiliertesten deutschen Anwaltssozietäten mit der Fachlichkeit erfahrener Praktiker aus der Gefahrenabwehr.

Public Safety Network

Über das von uns betreute Public Safety Network – einem fachübergreifenden Netzwerk von Spezialisten im BOS-Bereich – können wir über unsere Kernkompetenzen hinaus jederzeit auf spezialisierte Beratung aus anderen Fachdisziplinen, beispielsweise für technische Fragen und Ingenieur-leistungen oder Brandschutz, zurückgreifen.

Erfahrung und Innovation

In unsere Leistungen bringen wir die Erfahrung aus über 300 Beratungsprojekten im BOS-Bereich, davon rund 100 im Bereich der Vergabe und Erbringung rettungsdienstlicher Leistungen, ein. Nicht zuletzt durch unsere Tätigkeit in der Forschung und Lehre sind wir in der Lage, unsere Konzepte ständig wissenschaftlich fort zu entwickeln.

Leistungen

Struktur, Organisation und Finanzierung

  • Beratung und Projektierung von Umstrukturierungen, einschl. Umsetzung und Überwachung
  • Begleitung in Gesetzgebungsverfahren
  • Bedarfsprüfung/-planung, Wirtschaftlichkeitsprüfung
  • Anpassung von Bedarfsplänen
  • Reorganisation, Restrukturierung und Sanierung
  • Kooperation und Fusion
  • Ausgliederung und Neugründung
  • Kosten-/Entgelt und Budgetverhandlungen
  • Vertretung in Schiedsstellenverfahren sowie sozial- bzw. verwaltungsgerichtliche Verfahren in Vergütungssachen

Beauftragung und Vergabe, Genehmigung

  • Beratung und Interessenvertretung im Stadium der Entscheidungsfindung über evtl. Vergaben
  • Planung und Risikoanalyse
  • Beratung in Fragen der formalen und auch materiellen Gestaltung von Vergabeverfahren
  • Begleitung und Durchführung von Vergabe- und Auswahlverfahren
  • Rechtsvertretung in Verwaltungsstreit- bzw. Nachprüfungsverfahren gegen Beauftragungen
  • Verträglichkeitsprüfung
  • Begleitung und Rechtsvertretung in Genehmigungsverfahren

Operative Fragen

  • Haftungsfragen
  • Compliance und Risk Management
  • Arbeitsrecht
  • Arbeitszeit und Personalbemessung
  • Tarifgestaltung und Tarifanwendung
  • Begleitung und Durchführung von Vergabeverfahren bei Sachmittelbeschaffungen
  • Forensische Betreuung bei (Amts-) Pflichtverletzungen und Behandlungsfehlern
  • Medizinrecht
  • Risikoberatung im Hinblick auf Organisation, Ausbildung, Geräteanwendung sowie Kompetenzübertragung auf nicht-ärztliches Personal

Tags: #Gefahrenabwehrrecht, #Public Safety, #Rettungswesen

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